Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  StVG § 3 Abs. 1 S. 1; FeV § 11 Abs. 7, § 46 Abs. 1; Anlage 4 Nr. 9.1
  Wiedererlangung der Fahreignung nach Drogenkonsum

• verkehrslexikon.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei Kokainkonsum und Wiedererlangung der Fahreignung

 
• Wolters Kluwer

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokain; Wiedererlangung der Fahreignung; Drogenkontrollprogramm; Drogenprotokoll; Fahreignung; Beschwerde; En...

• rewis.io

  Wiedererlangung der Fahreignung nach Drogenkonsum

• ra.de
• bussgeldsiegen.de

  Wiedererlangung Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Beschwerde gegen die Anordnung des Sofortvollzugs hinsichtlich der Entziehung der Fahrerlaubnis; Verpflichtung zur Abgabe des Führerscheins; Nachweis der Abstinenz in MPU

• rechtsportal.de

  Entziehung der Fahrerlaubnis; Kokain; Wiedererlangung der Fahreignung; Drogenkontrollprogramm; Drogenprotokoll; Fahreignung; Beschwerde; Entziehung; Gutachten; Fahrerlaubnis; Betäubungsmittel; Regelvermutung; MPU

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG München, 02.05.2019 - M 6 S 19.1540
• VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (5)

• BVerwG, 23.10.2014 - 3 C 3.13

  Cannabis; gelegentlicher Konsum von Cannabis; gelegentliche Einnahme von …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

  Gemäß § 11 Abs. 7 FeV unterbleibt die Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens, wenn die Nichteignung des Betroffenen zur Überzeugung der Fahrerlaubnisbehörde feststeht (BVerwG, U.v. 23.10.2014 - 3 C 3.13 - NJW 2015, 2439 Rn. 36).
• VGH Bayern, 05.02.2018 - 11 ZB 17.2069

  Entziehung der Fahrerlaubnis - Einnahme von Amphetaminen

  Auszug aus VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

  Dementsprechend ist die Entziehung der Fahrerlaubnis bereits dann gerechtfertigt, wenn der Fahrerlaubnisinhaber - wie hier - mindestens einmal sogenannte harte Drogen wie Kokain konsumiert hat (stRspr, vgl. BayVGH, B.v. 5.2.2018 - 11 ZB 17.2069 - juris Rn. 10 m.w.N.).
• VGH Bayern, 04.06.2019 - 11 CS 19.669

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums harter Drogen

  Auszug aus VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

  Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, B.v. 4.6.2019 - 11 CS 19.669 - juris Rn. 13 m.w.N.).
• VGH Bayern, 03.04.2018 - 11 CS 18.460

  Anordnung des Sofortvollzugs - Entziehung der Fahrerlaubnis und Pflicht zur …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

  Aber selbst bei einer Drogengefährdung ohne Anzeichen einer fortgeschrittenen Drogenproblematik, die zu einem ausreichend nachvollziehbaren Einsichtsprozess und zu einem dauerhaften Drogenverzicht geführt hat, kann die Fahreignung erst nach einem durch die Ergebnisse geeigneter polytoxikologischer Urin- oder Haaranalysen bestätigten Drogenverzicht von mindestens sechs Monaten und weiteren Voraussetzungen wiederhergestellt sein (Nr. 1 des Kriteriums D 3.4 N, S. 190 der Beurteilungskriterien; vgl. auch BayVGH, B.v. 3.4.2018 - 11 CS 18.460 - juris Rn. 16 m.w.N.).
• VGH Bayern, 05.12.2018 - 11 CS 18.2351

  Einstweiliger Rechtsschutz - Entziehung der Fahrerlaubnis wegen …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.07.2019 - 11 CS 19.1066

  Umstände, die diese Behauptung für einen ausreichend langen Zeitraum glaubhaft und nachvollziehbar erscheinen ließen (vgl. BayVGH, B.v. 5.12.2018 - 11 CS 18.2351 - juris Rn. 12 m.w.N.), sind weder hinreichend dargelegt noch sonst ersichtlich.

• VGH Bayern, 05.10.2023 - 11 CS 23.1413

  Wiedererlangung der Fahreignung nach vorangegangenem Konsum von Amphetamin

  In seiner jüngeren Rechtsprechung hat der Senat auch die für die Begutachtungsstellen entwickelten Beurteilungskriterien (Urteilsbildung in der Fahreignungsbegutachtung, Hrsg.: Deutsche Gesellschaft für Verkehrspsychologie [DGVP]/Deutsche Gesellschaft für Verkehrsmedizin [DGVM]) mit in den Blick genommen (…vgl. BayVGH, B.v. 9.1.2017 - 11 CS 16.2561 - DAR 2017, 341 = juris Rn. 12;… B.v. 3.4.2018 - 11 CS 18.460 - juris Rn. 16; B.v. 9.7.2019 - 11 CS 19.1066 - juris Rn. 16;… B.v. 22.11.2022 - 11 C 22.2282 - juris Rn. 27 f.;… vgl. zu diesem Ansatz auch Schubert/Huetten/Reimann/Graw, Begutachtungsleitlinien zur Kraftfahreignung, 3. Aufl. 2018, S. 304;… Uhle in Hettenbach/Kalus/Möller/Pießkalla/Uhle, Drogen und Straßenverkehr, 3. Aufl. 2016, § 4 Rn. 233 f.; Kalus, DAR 2023, 241/245 f.).
• VG Schwerin, 23.12.2021 - 6 B 1698/21

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des Konsums sog. harter Drogen; …

  - 11 CS 19.1066 -, juris Rn. 17).
• VG Schwerin, 26.09.2019 - 4 A 1786/18

  Recht der Fahrerlaubnisse einschl. Fahrerlaubnisprüfung

  Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschl. v. 9. Juli 2019 - 11 CS 19.1066 -, juris, Rn. 17).

  Dazu hätte es - zumal bei dem hier zusätzlich anzunehmenden Mischkonsum mit Cannabis - wohl einer mindestens einjährigen erfolgreichen Teilnahme an einem Abstinenzprogramm mit entsprechenden Nachweisen der Drogenfreiheit sowie einer die nunmehrige Fahreignung attestierenden medizinisch-psychologischen Untersuchung bedurft (vgl. dazu etwa Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Beschl. v. 9. Juli 2019, a. a. O., Rn. 15 f.;… Beschl. der Kammer v. 11. April 2019, a. a. O.).

 
• VG Leipzig, 15.01.2021 - 1 K 999/20

  Entziehung der Fahrerlaubnis bei Konsum "harter Drogen" ohne Ausfallerscheinungen

  Es obliegt insoweit dem Betroffenen, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. BayVGH, Beschl. v. 9.7.2019 - 11 CS 19.1066 -, juris Rn. 17).
• VG Würzburg, 24.02.2021 - W 6 K 20.1735

  Entziehung der Fahrerlaubnis, Widerspruchsbescheid, Maßgeblicher Zeitpunkt, …

  Dies ist bei einem Drogenkonsumenten nach Nr. 9.1 der Anlage 4 zur FeV entsprechend Nr. 9.5 der Anlage 4 zur FeV regelmäßig dann der Fall, wenn eine Abstinenz von einem Jahr und ein motivational gefestigter Verhaltens- und Einstellungswandel, bestätigt durch eine positive medizinisch-psychologische Untersuchung, nachgewiesen werden (st.Rspr. vgl. BayVGH, B.v. 9.7.2019 - 11 CS 19.1066 - BeckRS 2019, 15164;… BayVGH, B.v. 14.11.2018 - 11 CS 18.963 - juris Rn. 14 m.w.N.).
• VG Schwerin, 28.10.2022 - 6 A 285/22

  Entziehung der Fahrerlaubnis wegen des - einmaligen - Konsums von Kokain

  Es obliegt insoweit dem Kläger, durch schlüssigen Vortrag die besonderen Umstände darzulegen und nachzuweisen, die ein Abweichen von der Regelvermutung rechtfertigen sollen (vgl. VGH München, Beschluss vom 9. Juli 2019 - 11 CS 19.1066 -, juris Rn. 17).